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vom 23. Mai, 2019
123recht.de


123recht.de präsentiert Ihnen die rechtlichen Höhepunkte der Woche. Die 123recht.de Redaktion wünscht Ihnen viel Spaß beim Lesen!

Top Thema

Hat der Mieter ein Rücktrittsrecht vom Mietvertrag?

Von Rechtsanwalt Leon Beresan

Wie können Mieter sich von einem bestehenden Mietvertrag lösen?

Ein Mietvertrag ist unterschrieben oder per Handschlag besiegelt - und dann ist auf einmal doch alles ganz anders. Es kommt zu unerwarteten Änderungen im Leben, ihr Chef versetzt Sie ins Ausland, sie ziehen beruflich in eine neue Stadt, eine plötzliche Trennung vom Partner. Und nun? Kann man vom frisch abgeschlossenen Mietvertrag einfach zurücktreten oder diesen auf andere Art und Weise auflösen? Rechtsanwalt Leon Beresan erklärt im Interview mit 123recht.de, was es zu beachten gibt. [mehr]

Ratgeber der Woche

Bausparvertrag: auch keine Kontoführungsgebühr in Ansparphase zulässig

Von Rechtsanwalt Johannes Kromer

OLG Celle bestätigt Unwirksamkeit von Kontoführungsgebühr in der Ansparphase

Seit einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Jahr 2017 steht fest, dass die von vielen Bausparkassen verlangten Kontoführungsgebühren in der Darlehensphase unzulässig sind. Das Landgericht Hannover hatte dies in seinem Urteil vom 08.11.2018, Az.: 74 O 19/18 auch auf die Sparphase übertragen. Dagegen hatte die Bausparkasse Berufung eingelegt, diese nun aber aufgrund eines Hinweises des OLG Celle zurückgenommen und damit verhindert, dass nunmehr das erste Oberlandesgericht eine Entscheidung hierüber treffen konnte. [mehr]

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Neues auf Frag-einen Anwalt.de

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Neues im Ratgeber

Mehr Ratgeber

Meinung

Anwaltsfortbildung Erste-Hilfe in Psychologie

Von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann

Anwältinnen und Anwälte benötigen mehr psychologische Kompetenzen

Hier auf der Plattform kam es vor einiger Zeit zu einer sehr interessanten Rechtsberatung. Es ging dabei vordergründig um Nachbarrecht, eher allerdings um Paranoia und Psychose. Was übrigens im Anwaltsgeschäft gar nicht so selten ist. Letztlich bin ich sogar der Auffassung, dass eine Vielzahl von Fragen hier eigentlich nicht so recht zur Anwältin oder zum Anwalt, sondern eher zur Heilpraktikerin oder zum Heilpraktiker gehört.

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Meinung

"GEZ" und die (Un-)Abhängigkeit der Gerichte

Von Rechtsanwalt Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M.

Sind die "GEZ" Urteile allesamt rechtswidrig?

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hatte sich im Vorlagebeschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Wiesbaden an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit dem Aktenzeichen 6 K 1016/15 gewandt und sich mit dem Petitionsausschuss und der Datenschutzgrundverordnung auseinandergesetzt, der sich allerdings thematisch auch leicht auf die Entscheidungen der Verwaltungsgerichte in Bezug auf den Rundfunkstaatsvertrag und die Gebührenpflicht übertragen lässt.

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Witz der Woche

Ein Mann pinkelt aus dem Fenster des 5. Stocks eines Hochhauses direkt einer älteren Dame auf den Kopf.

Diese erstattet anschließend bei der Polizei Anzeige und meint: "Mir hat jemand einen Eimer Wasser auf den Kopf geschüttet!"

"Wie sah er denn aus?", fragt der Beamte.

Antwortet die Dame: "Er hatte eine lange Nase und einen Bart, mehr konnte ich nicht erkennen."

Kennen Sie auch einen? Witze bitte an info@123recht.de

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Ende Mai ist die Europäische Datenschutz-Grundverordnung in Kraft getreten. Wer eine Webseite betreibt, sollte jetzt schnellstmöglich handeln.

Wer bereits eine Datenschutzerklärung für seine Webseite hat, sollte diese dringend an das neue Datenschutzrecht anpassen, da sonst hohe Bußgelder drohen.

Sie haben noch gar keine Datenschutzerklärung auf Ihrer Webseite? Wir empfehlen, eine anzubieten, um Haftungsrisiken zu vermeiden.

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Webfund der Woche

Von Molière

Mögen wir noch so viele Eigenschaften haben, die Welt achtet vor allem auf unsere schlechten.

zitate.net/molière-zitate